Steinmeier: “Rassismus in jeder Form ist ein Feind der Demokratie”

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach heute Klartext: „Rassismus in jeder Form ist ein Feind der Demokratie. Rassismus will keinen Dialog, keine Vielfalt, kein friedliches Miteinander. Er will Hass auf andere und Dominanz über andere.“

Steinmeier ruft zu einer aktiven Abgrenzung von Rassismus auf. Jeder solle sich hier klar positionieren. „Es reicht nicht aus, ‘kein Rassist’ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein“, sagte er am Dienstag (16.06.2020) zur Eröffnung einer Diskussionsveranstaltung im Schloss Bellevue.

Dabei nahm er Bezug auf den Satz der amerikanischen Aktivistin und Autorin Audre Lorde „Dein Schweigen wird Dich nicht schützen.“

Steinmeier zitierte auch einen Satz von Martin Luther King, den er aus dem Gefängnis geschrieben hatte: „Wo immer Ungerechtigkeit herrscht, ist alle Gerechtigkeit bedroht.“, und fügte hinzu: „Wo immer es Rassismus gibt, ist die Demokratie bedroht.“ Rassismus sei also eine „Bedrohung unserer Demokratie“. „Rassismus erfordert Gegenposition, Gegenrede, Handeln, Kritik und – vielleicht am schwierigsten – Selbstkritik, Selbstüberprüfung. Antirassismus muss gelernt, geübt und gelebt werden.”

Daher dürfe es aber nicht bei einer abstrakten Begriffsdebatte bleiben: „Ich wünsche mir allerdings, dass diese Debatte uns vor allem dafür die Augen öffnet, dass das Ziel, das Versprechen von gleicher Würde, von Respekt, Recht und Freiheit, noch lange nicht für alle Menschen in Deutschland Realität ist.“

In seiner Ansprache nahm Steinmeier auch Stellung auf den Vorfall, der weltweit Proteste entfachte, wo der unbewaffnete Afroamerikaner George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis brutal ermordet wurde. Diese Gewalt sei von „Organen des Staates ausgeübt“ worden, „deren eigentliche Aufgabe es ist, Bürgerrechte zu verteidigen und Menschenleben zu schützen”, kritisierte er. Die Tat hinterlasse “Entsetzen und Wut, Trauer und Ratlosigkeit“.

Auch Deutschland sei „nicht immer und überall ein Hort der Toleranz“, gab Steinmeier laut Redetext zu bedenken. „Auch hier werden Menschen ausgegrenzt, angegriffen und bedroht. (…) Wir entscheiden uns – jeden Tag, bewusst oder unbewusst, in unserem Handeln wie in unserem Nichthandeln -, auf welcher Seite wir stehen. (…) Wir kennen auch Fälle von Gewalt gegen Schwarze in deutschen Gefängnissen, von ungeklärten Todesfällen in der Haft.

Somit richtete der Bundespräsident Steinmeier einen klaren Appell an die deutsche Öffentlichkeit und forderte eine aktive Positionierung gegen jede Art von Rassismus.

Die gesamte Rede hier